Die Jusos Solingen begrüßen, dass bei der diesjährigen Kommunalwahl in Solingen keine rechtsextremen Parteien zur Wahl antreten. Dies zeigt, dass es in Solingen keine Basis für Rechtsextremismus gibt. “Dass sich die rechtsradikalen Parteien wie Pro NRW oder die NPD in Solingen nicht etablieren können, liegt auch an dem großen und couragierten Einsatz vieler Bürgerinnen und Bürger”, so der Vorsitzende der Jusos Solingen, Nadim Ayyad.Es bildete sich ein breiter Widerstand als die NPD in Solingen an Infoständen ihr Propagandamaterial verbreiten wollte. “Durch das Bündnis “Bunt statt Braun” konnte ein effektiver Protest gegen die NPD organisiert werden, hunderte Solingerinnen und Solinger demonstrierten gegen die NPD-Infostände”, so Ayyad.
Dieser große Einsatz hat die rechtsradikalen Parteien davon abgehalten, sich weiter in Solingen zu engagieren. “Wenn, wie es die CDU wollte, der Protest ausgeblieben wäre, hätte die NPD Mut geschöpft und sich weiter engagiert. So wurde aber eine Etablierung rechtsextremen Gedankengutes in Solingen schnell Einhalt geboten”, so Nadim Ayyad. Eine Folge dieses Protestes ist auch die gescheiterte Gründung eines Pro NRW-Ablegers in Solingen. “Die Rechtspopulisten haben keinen Zuspruch erhalten”, so Ayyad.

Pressemitteilung vom 17.07.2009: Bei Kommunalwahl keine Rechtsextreme dabei [PDF, 288 kB]