Die Jusos Solingen teilen die Meinung der Grünen, dass sich nicht alle Parteien an eine ordnungsgemäße Plakatierung gehalten haben. Insbesondere die CDU hat sich hierbei negativ hervorgetan. „Da wir selbst an Plakatierungen unserer Partei beteiligt waren, ist uns die unsachgemäße Anbringung der CDU-Wahlplakate besonders aufgefallen“, so Sebastian Broch, Vorsitzender der Jusos Solingen. Ebenso ist es bemerkenswert, dass die CDU ohne vorherige Genehmigung Banner an den Brücken der Korkenziehertrasse anbringt. „Gerade der sich sonst als ordnungsliebend gebende Norbert Feith widersetzt sich hierbei klaren Vorgaben. Der OB-Kandidat der CDU sollte Regeln nicht zum eigenen Nutzen auslegen, indem er sich einen Vorteil gegenüber Mitbewerbern verschaffen will“, so Broch.

Feith muss für einen ordentlichen Wahlkampf sorgen

Die Jusos fordern daher eine öffentliche Entschuldigung und eine schnelle Anpassung der falsch aufgehängten Wahlplakate. Einzelfälle von fehlerhaft angebrachten Plakaten sind tolerierbar. In der Häufigkeit, wie es bei der CDU stattfindet, ist dies aber nicht tragbar. Sollten Bürgerinnen und Bürgern falsch angebrachte SPD Plakate bemerken, können die Standorte gerne an die Jusos weitergeleitet werden. „Eine perfekte Anbringung können wir nicht garantieren, wir bemühen uns aber, dass die Regeln eingehalten werden“, so Broch.

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Pressemitteilung vom 03.08.2009: CDU mit Wild West Mentalität

Bildquelle: Deutsches Bundesarchiv, Bild 173-0765, Autor: Wolf, Helmut J.