9. August 2009

Norbert Feith – Der OB für SG?!

5 Kommentare

„Norbert, wer?“ So würde jeder Solinger reagieren, der seit Anfang 2008 nicht mehr in der Klingenstadt gewesen ist, und auch seitdem keine Morgenpost und kein Tageblatt gelesen hat, wenn man ihn auf Norbert Feith anspricht. Heute jedoch hängt dieser Norbert Feith an jeder Straßenlaterne weit und breit in Form von Wahlplakaten. Warum bekommt dieser Norbert Feith, der noch 2008 selbst Insidern der Solinger Politiklandschaft nichts sagte, solch eine Präsentationsfläche? Ganz einfach, er soll Solingen repräsentieren! Er soll „OB für SG“ werden, wenn es nach der Solinger CDU geht.

Fehlender Bezug zur Klingenstadt

Der “OB für SG”? Nach nur einem Jahr, in dem ein Politiker in Solingen aktiv ist? Dieser Widerspruch ist bezeichnend für den jetzigen Solinger Dezernenten für Schule, Jugend, Sport, Kultur und Integration. Denn genau dieses Amt hat Norbert Feith erst seit Sommer 2008 inne, nachdem er eine ähnliche Tätigkeit in der Stadt Bergheim beendet hat. Der Schritt vom beschaulichen Bergheim mit 60.000 Einwohnern in die bergische Großstadt Solingen kann aber nicht nur mit dem finanziellen Plus und dem Ehrgeiz, eine größere Aufgabe gesucht zu haben, erklärt werden.

Norbert Feith

Denn in Bergheim hatte Norbert Feith ein Problem: Maria Pfordt, CDU-Bürgermeisterin von Bergheim. Denn deren Amt wäre für den Politprofi und Karrieristen Norbert Feith der zwingende nächste Schritt. Maria Pfordt sitzt aber fest im Sattel der Bergheimer CDU.

Da kam der Umbau der Verwaltungsspitze in Solingen für den gebürtigen Bergisch Gladbacher gerade recht: In Solingen munkelte man schon lange, dass Franz Haug, scheidender Oberbürgermeister Solingens, nicht noch einmal zur Wahl antreten würde. Und warum sollte Feith es nicht riskieren, einen höherwertigen Job anzunehmen, mit zusätzlicher Aussicht auf die Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters?

Die Solinger CDU ist im Inneren zutiefst zerstritten, was sich auch durch die Demütigung der Parteikollegen bei der Nichtaufstellung des Kreisvorsitzenden Fabian Kesseler zum Bundestagskandidaten gezeigt hat. Solch eine Ausgangsposition ist für einen von außen kommenden CDUler mit Karriereambitionen natürlich besonders reizvoll. Und die Entwicklung gibt dem Riecher von Norbert Feith recht: Nun hat er es aus zweifelhaften Gründen geschafft, Oberbürgermeisterkandidat der CDU zu werden.

Aber warum zweifelhaft, was spricht gegen einen engagierten Mann, der die Karriereleiter hochsteigen will?

Grundsätzlich ist dagegen natürlich nichts einzuwenden, nur handelt es ich in dem Fall um das Amt des Oberbürgermeisters, dessen Hauptaufgabe es ist, eine Stadt zu repräsentieren. Und genau an dem Punkt wird es kritisch: Kann eine Person, die erst wenige Monate in einer Stadt wohnt, schon diese Stadt verstehen, führen und insbesondere sich auch 100%ig für sie und die Bürgerinnen und Bürger einsetzen? Da dürften Zweifel angebracht sein.

Ist Norbert Feith ein Verwaltungsexperte?

An dieser Stelle setzen die wenigen Solinger Befürworter Norbert Feiths ein, dass er sich in kommunalen Verwaltungen gut auskenne. Da Feith ein Leben lang Politiker war (und das Innenleben von Betrieben wohl nur bei Festen miterlebt haben dürfte), ist dem wohl zuzustimmen. Wie gut Feith sich in Verwaltungen auskennt, hat er auch direkt nach seinem Amtsantritt als Dezernent in Solingen gezeigt: Eine der ersten Amtshandlungen war der sogenannte “Maulkorberlass”. Dieser sieht vor, dass bei Anfragen an die Verwaltung der “Dienstweg zu beachten (sei), um sicherzustellen, dass in allen wesentlichen Fragen eine Ressortsicht vertreten wird“. Mit anderen Worten: Was wirklich in Feiths Dezernat vor sich geht, darf kein Außenstehender erfahren. Er bekommt nur die offizielle Meinung mitgeteilt. Wie Norbert Feith also mit seinen Untergebenen umspringt und wie seine engsten Mitarbeiter ihn kennen, dürfen sie nicht nach außen tragen. Dabei wäre es höchst interessant, einige Stimmen dazu zu hören, bevor die Bürgerinnen und Bürger am 30. August wählen gehen. Es ist davon auszugehen, dass Norbert Feith nicht ohne Grund diese Ressortverfügung als eine der ersten Amtshandlungen durchsetzte.

Und es sprechen noch weitere Punkte gegen den angeblichen Verwaltungsexperten. Denn über die Vorgaben aus anderen Ressorts der Stadt Solingen, setzt sich die Solinger CDU zum Vorteil von Herrn Feith hinweg. So fällt insbesondere die CDU im diesjährigen Wahlkampf negativ auf: So sind nicht wenige Wahlplakate falsch angebracht und gefährden sogar die Verkehrssicherheit, da die klare Vorgabe missachtet wird, dass keine Wahlplakate an Laternen und Pfählen mit Straßenschildern angebracht werden dürfen. Auch wenn Herr Feith nicht direkt dafür verantwortlich gemacht werden kann, da er persönlich nicht alle Plakate aufgehängt haben wird, so spricht diese Tatsache doch eine deutliche Sprache. Entweder Herr Feith hat seine CDU nicht im Griff oder er lässt sie mutwillig Regeln übertreten. Für letzteres spricht, dass auch an den Brücken der Korkenziehertrasse wild mit Bannern plakatiert wird, was zwar grundsätzlich erlaubt ist, aber wofür, wie wir aus verlässlicher Quelle erfahren haben, keine Genehmigung vorliegt. Diese Regelübertretung dürfte im Wahlkampfteam von Norbert Feith einkalkuliert worden sein. Doch es gibt noch einen weiteren Punkt, der die CDU disqualifiziert, einen aus ihren Reihen als Verwaltungschef einzusetzen. Denn führende städtische Mitarbeiter, die für Ämter bei der Kommunalwahl kandidieren, nutzen die Ressourcen ihres Amtes, um Wahlkampf zu betreiben. Auf Kosten der Steuerzahler!

Wenn also Norbert Feith schon die CDU nicht im Griff hat, wie soll es ihm gelingen, die gesamte Solinger Verwaltung in den Griff zu bekommen? Vielleicht hilft ein neuer Maulkorberlass, diesmal für die gesamte Verwaltung, oder direkt auch für die Medien oder alle Bürger. 1984 lässt grüßen.

Bergisch Gladbach, Bergheim… Berlin?

Wie der Blick in die Vergangenheit, lohnt sich deshalb auch ein Blick in die Zukunft: Für Norbert Feith dürfte die Kandidatur zum Amt des Oberbürgermeisters nur ein weiter Punkt in seiner oft zitierten Vita sein. Selbst wenn er die Wahl am 30. August gewinnen sollte, wird ihn langfristig wenig in Solingen halten, denn hier hat er alles erreicht, was er auf städtischer Ebene als Politiker erreichen kann. Vielleicht springt danach ein Pöstchen auf Bundesebene ab, den er bis zur Rente bekleiden kann.

Die Bürgerinnen und Bürger stimmen somit am 30. August mit ihrem Kreuz bei Norbert Feith für einen weiteren Spiegelstrich in seiner Vita ab.

Autor: Sebastian Broch
Bildquelle:
Eigene Aufnahme und Bearbeitung





5 Kommentare »

  • MüStö. Nah am Menschen. | Jusos Solingen meint:

    [...] bestätigt unsere Position und das was wir immer über unseren Kandidaten gesagt haben. Anders als Norbert Feith betreibt Müller-Stöver die Arbeit nicht aus politischer Karrierebegeisterung, sondern aus [...]

  • Diskussionsrunde mit den OB-Kandidaten | Jusos Solingen meint:

    [...] die Oberbürgermeisterkandidaten die Bühne. Wir freuen uns bereits auf die Diskussionen zwischen Nobert Feith (CDU) und Dr. Hans-Jochachim Müller-Stöver, unserem SPD [...]

  • Rocko meint:

    noch zwei Gründe:

    N. Veith hat in Bergheim durch unvernünftiges Handeln die Weichen dafür gestellt, dass sich unsere Kreisstadt Bergheim nun ab 2010 im Haushaltssicherungskonzept befinden wird.

    In Bergheim musste ein Kinder und Jugendzentrum besonders bluten, da der Trägerverein eine geschichtliche Nähe zur SPD hat.
    98 % der Bergheimer Bürger und BürgerInnen stimmten damals in einer Bürgerbefragung gegen die Einsparungen im Jugendbereich.
    N. Veit hat dies als Kämmerer und Beigeordneter zum Anlass genommen den Etat eines von fünf Jugendzentren gleich um 45.000 € zu kürzen.
    Jetzt ratet mal um welches Jugendzentrum es sich handelt?

  • Müller-Stöver: Packt mit dem Bürger | Jusos Solingen meint:

    [...] unabhängig von der Partei, die man sonst bevorzugt. Deshalb möchten wir nach einer Analyse des CDU Kandidaten auch unseren SPD Kandidaten vorstellen und die Vor- und Nachteile abwägen. In der Endphase des [...]

  • Bergheim - Blog - 09 Aug 2009 meint:

    [...] Norbert Feith – Der OB für SG – Norbert Feith – Oberbürgermeister … [...]

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