Anfang Dezember findet der Parteitag der SPD Solingen statt und die Jusos haben wieder viele Anträge ausgearbeitet. Diese Woche veröffentlichen wir jeden Tag einen neuen Antrag.

In der parteipolitischen Praxis hat das Votum der Antragskommission die faktische Wirkung einer Vorentscheidung. Dadurch wird den Diskussionen in den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften zu wenig Rechnung getragen.

Der Parteitag der SPD Solingen möge folgenden Antrag beschließen:
Sitzungen der Parteigremien, wie etwa des Unterbezirksvorstandes oder der Arbeitskreise der Partei, finden in der Woche nicht vor 18 Uhr statt. Der Fraktion der SPD im Stadtrat wird angetragen, bei den Sitzungen des Rates, der Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen auf die Durchsetzung des Ratsbeschlusses vom 13. Oktober [...]

Für den Parteitag der SPD Solingen am 5. Dezember haben die Jusos Solingen einen Antrag gestellt.

Neben der Arbeit im Bündnis Cobra haben sich die Jusos auch in ihrer Partei für das Kulturzentrum Cobra eingesetzt. Mit einem Antrag zur Delegiertenkonferenz am 27. Februar 2009, welche das Kommunalwahlprogramm beschloßen hat, stellten die Jusos den Antrag nachfolgende Passage in das Programm aufzunehmen:
“Die SPD Solingen setzt sich daher für einen langfristigen Erhalt des Kulturzentrums [...]