CDU: Kompetent. Verlässlich. Stark.

Sebastian — Sat, 29 Aug 2009 10:11:38 +0000

Kompetent. Verlässlich. Stark. So wirbt die Solinger CDU. Ziemlich inhaltsleer, finden wir. Denn das schwarze Motto lässt sich mit drei einfachen Fragen aus den Angeln heben:
Ist es kompetent, wenn Herr Feith durch unbedachte Aktionen den Erhalt der Cobra aufs
Spiel setzt?
Ist es verlässlich, wenn Herr Feith nach der Wahl ein Kombi-Bad bauen will, gegen die
demokratische Entscheidung unseres Rates?
Und ist es stark, wenn in Herrn Feiths eigener Abteilung die Angst vor einem Maulkorb
umgeht? Ich sage: Wer stark ist, der lässt alle Stimmen hören. Wer stark ist, fürchtet keine
Kritik.

Deshalb: Am 30. August Feith und seine CDU verhindern. Dr. Müller-Stöver und SPD wählen!

Olaf Scholz hat heute Solingen besucht

Sebastian — Thu, 27 Aug 2009 17:31:53 +0000

Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, hat heute Solingen besucht. Er besuchte den genossenschaftlich geführten Regionalladen Beroma in der Hasseldelle und unterhielt sich mit Mitarbeitern, Anwohnern und Interessierten. Eingeladen dazu haben ihn unser Bundestagsabgeordneter Jürgen Kucharczyk und unser Oberbürgermeisterkandidat Dr. Hans-Joachim Müller-Stöver.

Fotos und ein Video des Besuches findet ihr auf den Flickr Seiten von den Jusos Solingen, den NRW Jusos und Youtube.

Müller-Stöver: Pakt mit dem Bürger

Sebastian — Wed, 26 Aug 2009 09:55:48 +0000

In einer Woche werden wir bereits das Ergebnis kennen: Wird der nächste Oberbürgermeister Norbert Feith (CDU), und damit einer ohne Bezug zu Solingen, einer der als Dezernent seinen Mitarbeitern einen Maulkorb aufzwingt, einer der das Amt nur als Karriereleiter zu nutzen scheint? Dank des Bundestrends und eines über alle Parteigrenzen hinweg beliebten Vorgängers in Person von Franz Haug, stehen die Chancen für den CDU Kandidaten nicht schlecht. Auch wenn in Solingen ganze sieben Kandidaten auf das Amt des Oberbürgermeisters existieren, wird mit einem Kopf an Kopf Duell mit dem Kandidaten der SPD gerechnet: Mit Dr. Hans-Joachim Müller-Stöver. Dabei könnte Norbert Feith sogar bereits mit einer relativ geringen Zustimmung die Wahl gewinnen, da die von CDU und FDP geführte Landesregierung die Stichwahl bei einer fehlenden absoluten Mehrheit für einen Kandidaten abgeschafft hat. Umso wichtiger ist es deshalb, am 30. August die richtige Wahl zu treffen: Norbert Feith oder Dr. Hans-Joachim Müller-Stöver, unabhängig von der Partei, die man sonst bevorzugt. Deshalb möchten wir nach einer Analyse des CDU Kandidaten auch unseren SPD Kandidaten vorstellen und die Vor- und Nachteile abwägen.
In der Endphase des Wahlkampfes dürfte jeder Solinger alle OB-Kandidaten von den vielen Wahlplakaten her kennen. Eines fällt dabei sofort auf: Der SPD Kandidat ist nicht der jüngste. Gerade jüngere Menschen sehen dies zu recht kritisch. Wie kann ein zwar erfahrener, aber doch weit von der Lebenserfahrung Jugendlicher entfernte Arzt überhaupt die Wünsche und Bedürfnisse der Unter 30 Jährigen erkennen, geschweige denn zu befriedigen? Dass Dr. Müller-Stöver eine „coole Sau“ ist, reicht da nicht aus. Deshalb möchte er mit der SPD Jugendliche nicht nur fragen, was in Solingen verändert werden soll, sondern sie auch mit in den politischen Prozess einbinden. Dies können wir Jusos nur bestätigen. Die Zusammenarbeit mit ihm als Kandidaten und Parteivorsitzenden klappt gut und erzielt Ergebnisse im Interesse der Jugend, wie am Beispiel Cobra zu sehen ist. Genau hier setzt auch die Idee der Umschichtung im Kulturhaushalt zugunsten der Jugendkultur ein: Durch die Schaffung eines neuen Kulturausschusses soll es keine zweite Hängepartie á la Cobra geben!

Doch wie soll trotz der desolaten Lage des Solinger Haushaltes unsere Zukunft aussehen? Gerade eine Konsolidierung der Finanzen sollte im Sinne der jüngeren Generation sein! Dabei aber ohne Beachtung der Konsequenzen viele Bereiche einzukürzen, ist der falsche Weg. Auch ist es falsch, kommunales Eigentum privatisieren zu wollen, nur weil dies kurzfristig ein geringeres Defizit ausmachen würde. “Privat vor Staat” wird es mit der SPD nicht geben! Richtig dagegen ist es, zum richtigen Zeitpunkt die richtige Entscheidung zu treffen. So ist es bei der Bäderfrage geschehen: Nach langer erfolgloser Suche nach einem Investor, hat Dr. Müller-Stöver erkannt, dass es richtig ist, einen Schlussstrich zu ziehen und nicht noch weitere Gutachten in Auftrag zu geben. So eine Führungspersönlichkeit braucht Solingen! Die CDU dagegen besteht immer noch auf den Bau eines Kombibads und steht auf ziemlich verlorenen Posten; alle anderen Parteien lehnen diese Idee ab.

Damit auch in Zukunft die richten Entscheidungen getroffen werden, ist das Motto von Hans-Joachim Müller-Stöver Solingen sozial gerecht zu gestalten. Und das nah am Menschen, im Bündnis mit dem Bürger! Denn das Amt des Oberbürgermeisters darf aus Sicht des SPD Kandidaten nicht zu einem reinen parteipolitischen Amt verkümmern. Die Hardliner der CDU rund um Norbert Feith nutzen dagegen ihre Positionen im Rathaus schamlos aus. Dies zeigt sich insbesondere im Wahlkampf: Die CDU plakatiert wild und nutzt dienstliche Telefon- und Handynummern zu Wahlkampfzwecken; und dass Herr Feith zum eigenen Schutz (so scheint es jedenfalls) einen sogenannten Maulkorberlass stattgegeben hat, damit keine Informationen aus dem Rathaus nach außen dringen, spricht für sich. Wer stark ist, der fürchtet keine Kritik!

Ein Oberbürgermeister soll sich nicht um die eigene Partei kümmern, sondern um alle Bürger! Und hier setzt die Idee der transparenten Verwaltung ein, die mehr Bürgerentscheide zulässt (beispielsweise zu der Frage, wo gespaart werden sollen) oder ein echter Bürgerhaushalt eingeführt wird!

Ein weiterer Pluspunkt für den SPD Kandidaten, ist das große ehrenamtliche Engagement: Damit passt Dr. Müller-Stöver gut zu den Solingerinnen und Solinger, die sich durch viel Einsatz im Ehrenamt auszeichnen. Durch seinen starken Einsatz als Vorsitzender für das Ittertal hat Dr. Müller-Stöver gezeigt, was engagierte Vereine leisten können. Inzwischen benötigt das Ittertal keinen Zuschuss der Stadt und ist trotzdem überlebensfähig. Dies ist nur ein Beispiel, wie stark sich der SPD Kandidat für Solingen und seine Bürgerinnen und Bürger eingesetzt hat. Anders als Herr Feith, der sich nur durch Pressemitteilungen und Ausnutzung der Öffentlichkeit seines Amtes einen Namen gemacht hat.

Deshalb sollte klar sein, wen wir Solinger als Oberbürgermeister haben wollen: Keinen Verwaltungstechnokraten, der kürzlich aus Karrieregründen in unsere Stadt kam! Wir wollen keinen Außenstehenden, dem diese Stadt noch nicht ans Herzen wachsen konnte! Wir wollen keinen Herrn Feith! Der Doc kann es besser! Deshalb gibt es nur eine richtige Entscheidung am 30. August:

Wer Feith verhindern will, der muss Müller-Stöver wählen!

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Autor: Sebastian Broch
Bildquelle: www.spd-solingen.de

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