Jusos Solingen » Frank-Walter Steinmeier

FDP – Die Umfallerpartei #2

Nadim — Thu, 29 Oct 2009 09:46:50 +0000

Teil 2: Die Staatssekretäre
In ihren elf Jahren in der Opposition hatte die FDP viel Zeit herauszufinden, wo der Staat ein wenig Geld einsparen könnte. Bereits kurz nach der Bundestagswahl 2005 mahnte Guido Westerwelle, dass die vielen Staatssekretäre unsinnig und kostspielig seien. Insbesondere auf den damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte es der FDP-Chef abgesehen: drei Staatssekretäre – ein Novum – seien zu viele. Entsetzt stellte Westerwelle in einer Rede fest:

[W]er so handelt und redet, der trinkt selber Wein und predigt der Bevölkerung Wasser.

Auch bei diesem Thema nimmt die FDP nicht ganz so ernst, was sie einst als Sparvorschläge in die Diskussion eingebracht hat. Wie die Financial Times Deutschland (FTD) meldet plant der neue Außenminister nun die von Steinmeier eingeführte Struktur beizubehalten. Dies bedeutet, dass auch Westerwelle drei Staatssekretäre bekommt.

Die Entscheidung bedeutet einen Sinneswandel der FDP. Als die Stelle 2007 geschaffen wurde, wurde dies wegen der Kosten von den Liberalen im Haushaltsausschuss kritisiert. Der FDP-Abgeordnete Werner Hoyer sagte damals dem “Kölner Stadt-Anzeiger”: “Noch nie gab es im Auswärtigen Amt einen innenpolitischen Staatssekretär.”

Und weil es eben doch so schön ist, wenn man selbst Außenminister ist, durften wir dann heute zusätzlich in dem Artikel der FTD lesen:

Die zweite Staatsministerin, Conny Pieper, ist nur für Auswärtige Kulturpolitik zuständig, ein absolutes Novum.

Autor: Nadim Ayyad

Video: In welchem Land wollen wir leben?

Sebastian — Sun, 13 Sep 2009 16:10:23 +0000

Das Video zeigt, in welchem Land wir mit einer Schwarz-Gelben Koalition leben würden und woran Deutschland mit der SPD ist.

Bundeskongress der Jusos in München

Sebastian — Sat, 20 Jun 2009 11:09:36 +0000

Der Bundeskongress der Jusos findet dieses Jahr vom 19. bis zum 21. Juni in München statt. Das Motto lautet „GEMEINSAM MEHR“ und Ziel des Kongresses ist es, dass ein wichtiger Impuls für eine starke soziale Perspektive in unserem Land ausgeht. Über die Fragen, wer in Zukunft die Finanzmärkte kontrolliert, wie der Zugang zu öffentlichen Gütern für alle gesichert wird, wie wir gute Arbeit gewährleisten und wie wir gemeinsam mehr Gerechtigkeit erreichen, wird diskutiert.

Frank-Walter Steinmeier motiviert die Jusos

Frank-Walter Steinmeier hat den Bundeskongress am Freitag mit einer furiosen Rede eröffnet . In der Rede an die Deligierten motivierte der SPD-Kanzlerkandidat die Jusos zu einem engagierten Wahlkampf. „Ohne euch läuft nichts!“, rief er den Jusos in München zu. „Schwarz gelb darf keine Mehrheit bekommen!“ und er ergänzte dass „die Ideologie der Marktradikalen in den letzte Monaten krachend gescheitert ist – das markradikale Prinzip frisst zur Zeit seine eigenen Kinder“.

Ein weiteres wichtiges Thema der Rede war das Thema Bildung im Hinblick auf den Bildungsstreik diese Woche: „Weg mit den sozialen Barrieren für Bildung!“ forderte Steinmeier.

Franziska Drohsel als Bundesvorsitzende bestätigt

Am Freitagabend wurde Franziska Drohsel in ihrem Amt als Bundesvorsitzende bestätigt. Sie erhielt 69 Prozent der Stimmen der anwesenden Delegierten. Franziska forderte zuvor in ihrer Rede, dass die gesellschaftliche Spaltung mit allen Mitteln bekämpft werden müsse.

Jusos Solingen unterstützen Holger Lachmann

Die Solinger Jusos unterstützen Holger Lachmanns Kandidatur für den Bundesvorstand der Jusos.

“Helmut Schmidt hat einmal gesagt, Politik bedarf Leidenschaft und Augenmaß.
Auf den Juso-Bundesverband bezogen möchte ich sagen: Ich zweifle nicht an der Leidenschaft hinter vielen Entscheidungen, ich vermisse aber zum Teil das notwendige Augenmaß”, begründet Holger die Kandidatur. Als studierter Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler kann Holger auf ein wichtiges Fachwissen zurückgreifen, das gerade in der aktuellen Wirtschaftskrise von großer Wichtigkeit ist. “Aufgrund beruflicher Erfahrungen im Bereich Steuern in Theorie und Praxis bringe ich den notwendigen Hintergrund mit, um die im Arbeitsprogramm vorgesehenen Projekte im Bereich Finanz- und Wirtschaftspolitik mit Leidenschaft und Augenmaß zu verfolgen.”
Brief zur Kandidatur

Wir hoffen auf ein gutes Ergebnise für Holger und wünschen viel Erfolg!

Mehr Infos

Mehr Infos zum Bundeskongress gibt’s auf blog.jusos.de und bis Sonntag im Juso Live-Feed.